Internationaler Tag der Beendigung von Straffreiheit bei Verbrechen gegenüber Journalisten
Journalisten leben oft gefährlich. Schlimmer noch: In vielen Ländern werden Übergriffe auf Journalisten nicht juristisch verfolgt.
Aus diesem Anlass hat die UN den 2. November zum „Internationalen Tag der Beendigung von Straffreiheit bei Verbrechen gegenüber Journalisten“ ausgerufen, der erstmals 2014 begangen wurde. Bereits 2011 hatte das globale Netzwerk IFEX (International Freedom of Expression Exchange) den 23. November unter diesem Motto zum Welttag ausgerufen. Die UNESCO hatte im September zuvor ein Inter-Agency-Treffen der Vereinten Nationen einberufen.
Ziel war es, die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und angeschlossener Organisationen zu verbessern. Hierzu wurden auch Berichte erstellt, die das Ausmaß an Verbrechen gegen Journalisten dokumentierten. So waren in den zehn Jahren zuvor mehr als 500 Journalisten bei der Ausübung ihres Berufes ermordet und weitaus mehr verletzt worden.
Häufig handelt es sich um lokale Journalisten. Die Übergriffe reichen von Bedrohung, über tätliche Angriffe bis hin zu Entführung und Mord. So mancher Journalist muss vor der Gewalt fliehen. Der Anstieg der Übergriffe gegen Journalisten veranlasste die UN schließlich zur Ausrufung des Welttags. Unbequeme Wahrheiten machen Journalisten oft zum Ziel von privaten Einzeltätern, Gruppen und Organisationen, aber auch von staatlichen Stellen.
Der Welttag soll daher das Bewusstsein für den Wert von Nachrichtenagenturen und das Recht auf Pressefreiheit schärfen und die Menschenrechte stärken. Sämtliche Mitgliedsstaaten sind aufgerufen, die Gewalt gegen Journalisten und andere Medienmitarbeiter zu ahnden und eine sichere Arbeitsatmosphäre für diese zu schaffen. Auch private Blogger und Online-Autoren sehen sich immer häufiger Übergriffen ausgesetzt. Oft springen sie dort ein, wo ein Journalist nicht mehr arbeiten kann.
Nur allzu oft sind es die Regierungen selbst, die die Pressefreiheit unterdrücken. In vielen Krisengebieten werden internationale Gremien nicht anerkannt. Der Deutsche Journalistenverband befürchtete im Januar 2014, dass die Ankündigung des Welttags für den 2. November 2014 als Freibrief für die Jagd auf Journalisten in Krisengebieten verstanden werden könnte und forderte die Bundesregierung auf, sich sofort für die Strafverfolgung derartiger Fälle einzusetzen.
Die erste Kampagne 2014 hatte denn auch noch recht bescheidene Ziele:
Die Aufmerksamkeit möglichst vieler Regierungen zu wecken.
In der Folge wird die Umsetzung durch konkrete Gesetze angestrebt. Hierzu sind weltweit alle Menschen aufgerufen, am Welttag eigene Aktionen zu starten.
